Frageviertelstunde im Gemeinderat

Nach Bürgerrat: Friesenheimer wollen neue Impulse setzen

Walter Holtfoth
Lesezeit 3 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
17. January 2020
Show linked article

Geht es nach den Friesenheimer Teilnehmern des Bürgerrats Demokratie, soll die Frageviertelstunde in den Gemeinderatsitzungen wesentlich lebhafter werden. ©Walter Holtfoth

Zehn Friesenheimer wollen neue Impulse in der Demokratie setzen. Sie waren im vergangenen Jahr in den Bürgerrat in Leipzig gelost worden und haben dort einige Ideen gesammelt – auch für die Politik in Friesenheim.

In Deutschland lebten zum Jahresende 81 453 631 Einwohner. 160 von ihnen erhielten durch einen Zufallsgenerator eine Einladung per E-Mail mit einem bedeutenden Absender, nämlich keinem geringeren als Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Unter den Eingeladenen traf das Zufallslos tatsächlich auch zehn Friesenheimer Bürger, die zu Beginn das elektronische Schreiben meist für einen Fälschung hielten. Als dann aber kurz darauf die Einladung im Briefkasten lag, beim Bürgerrat 2019 in Leipzig mitzuarbeiten, waren die Bedenken zerstreut.

Die Teilnehmer wurden aus ganz Deutschland eingeladen. Jede Region entsandte so Vertreter, deren größte Gruppe tatsächlich die Friesenheimer abbildeten. Sylvia Dietrich, Peter Dierschedl, Rüdiger Ehrler, Heinz Schillinger, Michael Beiser, Jürgen Leiser, Urte Stahl, Joseph Hugelmann, Sarah Schimmel und Tine Pietzonke nahmen an zwei intensiven Wochenenden in Leipzig teil. Am Donnerstagabend informierten fünf Teilnehmer in einem Pressegespräch im Café Roman über das Instrument Bürgerrat. 

Direkte Beteiligung

Alle Teilnehmer des Bürgerrats wurden zunächst von Profis auf die Themenfelder eingestimmt und mit sehr viel Hintergrundwissen zum Thema Demokratie in Deutschland versorgt, bevor in Arbeitsgruppen das neue Wissen diskutiert wurde. Ähnlich dem Gemeindeentwicklungskonzept ging es um die Fragen, wo denn die Demokratie heutzutage steht, welche Situationen können durch direkte und indirekte Bürgerbeteiligung verbessert werden. Auch wurde erörtert wie dem Werteverlust im Umgang mit der Politik und den politischen Vertretern auf allen Ebenen entgegengewirkt werden könne. Politische Bildung soll unter anderem mehr Raum im Erziehungsbetrieb der Schulen erhalten, nachdem festzustellen ist, dass in der familiären Erziehung kein Platz mehr für den politischen Dialog sei. 

Generell ging es in Leipzig um mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung. Hierbei gibt es die Instrumente der Volksbegehren und Volksentscheide wie sie in verschiedenen Ländern Europas bereits praktiziert werden. Meinungen und Anregungen der Bürger sollten im Sinne der Teilnehmer von „unten nach oben“ gebracht werden. Der Bürgerrat soll gleichzeitig viel mehr bewirken, geht es nach den Ergebnissen von Leipzig. Mehr Transparenz beim Lobbyismus mit mehr Regeln für Lobbyisten. Bürger sollten bei Abstimmungen im Parlament beteiligt werden, damit würde auch ein höheres Ansehen des ganzen demokratischen Systems erreicht.

Nachdem alle Anregungen, ähnlich dem GEK auf Pinnwänden festgehalten, gefiltert waren, konnte am Ende ein Katalog von Vorschlägen zusammengefasst und an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben werden. Ein sehr komplexes Thema, wie sich auch im Pressegespräch herausstellte. Demokratie stärken durch mehr aktive Einbindung der Bürger. 

In welcher Form sich ein solches Gremium in den politischen Prozess einbinden lässt, blieb im Cafe Roman allerdings offen. Geht es nach Teilnehmer Jürgen Leiser, dann kann es schon sein, dass künftig die Frageviertelstunden in den Gemeinderatssitzungen lebendiger sein werden, weil engagierte Bürger Themen einbringen werden, die im Sinne der Bürgerbeteiligung und Mitsprache wichtig sind. Demokratie von unten gewissermaßen.

Info

Kosten

Der Bürgerrat Demokratie Leipzig wird finanziell getragen durch die Stiftungen Schöpflin (Lörrach) und Mercator (Duisburg). Die Kosten liegen bei 1,5 Millionen Euro.

Mehr zum Thema

Weitere Artikel aus der Kategorie: Lahr

Ela Yasar (links) und ihre Schwester Esra Kurt betreiben seit diesem Jahr den "Wolkenkratzer" in Lahr.
24.12.2024
Großen Sprung gewagt
Für Ela Yasar und Esra Kurt ist 2024 der Traum vom eigenen Bistro wahr geworden. Sie hatten Herausforderungen zu meistern – mit dem Traditionstreff an Heiligabend steht noch eine an.
Begegnungshaus am Urteilsplatz in Lahr.
24.12.2024
Lahr
Das Begegnungshaus am Urteilsplatz Lahr startet mit zwei neuen Angeboten für Kinder ins neue Jahr. Für die Kleinsten gibt es Bewegungsspiele, für Schulanfänger Gitarrenkurse.
Symbolbild.
24.12.2024
Meißenheim - Kürzell
Marisa Feger-Zeller (38) ist verheiratet und hat zwei Söhne. Sie wohnt in Meißenheim-Kürzell und arbeitet seit 2012 als Gemeindereferentin der katholische Kirche an der Schutter.
Iris Jehle mit zwei Tierheimhunden in Rumänien.
24.12.2024
Schwanau - Wittenweier
Die Schwanauerin Iris Jehle hat sich auch 2024 für ein rumänisches Tierheim eingesetzt. Hinter allen Beteiligten liegt ein Jahr mit Höhen und auch Tiefen, berichtet sie.
Drei Wunschkitas können die Eltern nennen. Eine Vormerkung garantiert aber keinen Anspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Einrichtung.
24.12.2024
Lahr
Die Betreuungsplätze ab September 2025 in Lahrer Kitas können noch bis 26. Januar vorgemerkt werden. Die Anmeldung erfolgt online.
Das Jubiläumskonzert zum 30-jährigen Bestehen fand am 7. Dezember in der Martin-Luther-Kirche statt.
24.12.2024
30-Jähriges
Der deutsch-russische Chor aus Lahr feiert in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen. Er will eine kulturelle Brücke sein. Leiterin Tatjana Hoffmann erzählt darin auch ihre Lebensgeschichte.
Der Mäusebefall in der Geroldseckerschule in Lahr ist behoben. 
23.12.2024
Lahr
Nach einer Endreinigung in den Ferien sollen die Kinder alle Räume der Geroldseckerschule nutzen können, bis auf die alte Küche. Essen gibt es für alle künftig im neuen Gebäude.
Laki Michailidis (Mitte) hat mit Christian Yousif (links) die Gaststätte des SC Lahr übernommen. Sohn Jannis (rechts) unterstützt.
23.12.2024
Lahr
Es tut sich etwas in der kulinarischen Landschaft von Lahr: Aus der Sportgaststätte Klostermatte ist das Restaurant "Zur Klostermatte bei Laki und Chris" geworden. Aus dem "Zeitlos" wird ein Sushi-Restaurant.
Im Café Löffel gibt Kathrin Miessmer Mahlzeiten für Bedürftige aus. 
23.12.2024
Friesenheim
Der Friesenheimer Koch und Food-Designer Andreas Miessmer zauberte aus Lebensmittelspenden ein Weihnachtsmenü für Bedürftige. So will er ihnen helfen und für Nachhaltigkeit im Umgang mit Lebensmitteln werben.
Die Arbeitsgruppe präsentiert ihr fertiges Werk.
23.12.2024
Friesenheim - Schuttern
Acht Jahre Arbeit stecken in dem Ortsfamilienbuch Schuttern. Am Donnerstag ist das 1270 Seiten starke Werk vom Dorfleben bis hin zu Familiengeschichten veröffentlicht worden.
Aus Nudeln lassen sich viele abwechslungsreiche Gerichte zaubern. Daher sind sie auch bei den Tafelkunden höchst begehrt, aber leider für diese selten zu bekommen, da sie lange haltbar sind und von den Lebensmittelläden daher nur selten abgegeben werden.
23.12.2024
Lahr
Die Tafel hat wieder Spenden erhalten. Die "Mittwochsfahrer" der Tafel selbst übergaben Nudeln, und Schüler der Kaufmännischen Schule Lahr unterstützen die bedürftigen Kunden mit Kaffee.
Das Amtsgericht tat sich im Fall Rösch mit den Zeugenaussagen schwer.
23.12.2024
Lahr
Eine Bedrohung des damaligen AfD-Gemeinderatskandidaten Benjamin Rösch konnte das Amtsgericht Lahr nicht sehen, weshalb der Angeklagte nur wegen Beleidigung verurteilt wurde. Der Angeklagte muss 2000 Euro zahlen

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • Junge Fachkräfte finden viele Karrierechancen in der Ortenau. 
    20.12.2024
    Die Ortenau bietet viele Karrierechancen
    Der Heimatbesuch zum Fest kann für junge Fachkräfte, die ihren Job und ihren Standort wechseln wollen, eine Riesenchance sein.
  • Seit der Gründung im Jahr 1994 ist das Schwarz-Team auf 50 Mitarbeitende angewachsen.
    07.12.2024
    Schwarz GmbH in Berghaupten feiert 30-jähriges Jubiläum
    Gegründet von Michael Schwarz in einer Mietwohnung in Gengenbach, entwickelte sich das Unternehmen zum regionalen Ansprechpartner rund um Elektro- und Sicherheitslösungen. 50 Mitarbeitende – Meister, Gesellen und Fachkräfte kümmern sich um die Belange der Kunden.
  • Das Team von Möbel-Seifert geht neue Wege und hat einen YouTube-Kanal auf die Beine gestellt. Links: Emanuel Seifert, rechts Sebastian Seifert. 
    07.12.2024
    Inspiration, Tipps und Einblicke in die Welt des Möbelkaufs
    Möbel Seifert, einer der führenden Möbel- und Küchenhändler in der Region, geht neue digitale Wege und startet seinen eigenen YouTube-Kanal. Ab sofort erhalten Kunden, Designliebhaber, Möbel- und Kücheninteressierte exklusive Einblicke und praktische Tipps.
  • Abschied: In diesem Jahr verzaubert der Triberger Weihnachtszauber zum letzten Mal die Besucher.
    06.12.2024
    25. bis 30. Dezember: Triberger Weihnachtszauber sagt Adieu
    Zum letzten Mal lädt der "Triberger Weihnachtszauber" vom 25. bis 30. Dezember seine Besucher aus ganz Europa in eine zauberhafte Weihnachtswelt mit einer Million Lichtern an Deutschlands höchsten Wasserfällen ein.