Die BM-Wahl in Willstätt wird zu einem späteren Termin nachgeholt. Das teilen das Landratsamt Ortenaukreis und die Gemeinde Willstätt am Donnerstagvormittag mit.

"Am 24. November ist Totengedenktag. Nach dem Kommunalwahlrecht dürfen an diesem stillen Feiertag keine Wahlen abgehalten werden", wird Nikolas Stoermer, Erster Landesbeamter des Ortenaukreises, in der Mitteilung zitiert.

Der Totengedenktag sei in der Abstimmung der Fristen weder von der Gemeinde noch vom Landratsamt bemerkt worden. "Wir haben den Fehler diese Woche entdeckt und unmittelbar die Gemeinde Willstätt informiert und die rechtlichen Fragen mit dem Regierungspräsidium Freiburg geklärt", so Stoermer. "Wir bedauern diesen Formfehler sehr. Uns ist bewusst, dass diese Verschiebung insbesondere für die Kandidatinnen und Kandidaten eine große Enttäuschung bedeutet und zusätzlichen organisatorischen Aufwand erfordert", heißt es im gemeinsamen Statement von Gemeinde und Landratsamt.

Die Wahl soll zu einem späteren Termin nachgeholt werden. Ob das noch dieses Jahr möglich ist, konnte das Landratsamt auf Nachfrage der Mittelbadischen Presse nicht beantworten. Die Kommunalwahlordnung sehe vor, dass die Wahl so bald wie möglich nachzuholen ist. Der neue Termin werde vom Willstätter Gemeinderat neu festgelegt.

Ungültigkeit vermeiden

Die Verschiebung des Wahltermins hat indes auch Konsequenzen für die fünf vom Wahlausschuss zugelassenen Bewerber. Sie müssen sich nach der erneuten Ausschreibung abermals bewerben. "So bedauerlich und unangenehm dieser Schritt auch ist, es ist im Interesse aller, die Wahl ordnungsgemäß durchzuführen und eine nachträgliche Ungültigkeitserklärung zu vermeiden", so Willstätts Bürgermeister-Stellvertreter Tobias Fahrner.

Die Wahl in Willstätt wurde notwendig, weil der bisherige Bürgermeister Christian Huber nach rund fünfeinhalb Jahren im Amt zurückgetreten war.