Abwassergebühren in Oberkirch sinken - mindestens bis 2020
Das ist doch mal eine richtig gute Nachricht so kurz vor Weihnachten: Die Stadt Oberkirch senkt ihre Abwassergebühren. Von 2,40 Euro pro Kubikmeter geht es ab 2019 runter auf 2,05 Euro. Und das soll mindestens bis 2020 so bleiben.
Das ist wie ein vorweggenommenes Weihnachtsgeschenk: Nachdem die Verbraucher in Oberkirch im nächsten Jahr tiefer für Wasser, Strom und Gas in die Tasche greifen müssen, wird zumindest das Abwasser billiger. Um 35 Cent je Kubikmeter senkt die Stadt den Preis auf 2,05 Euro. Das hat seinen Grund: Seit 2012 war die Stadt damit beschäftigt, den Abwasserbereich auch auf der finanziellen Seite zu sanieren. Verluste, die in den Vorjahren nicht in den Preis einkalkuliert wurden, trafen in den Folgejahren die Verbraucher. In den letzten beiden Jahren hat die Stadt zudem Millionenbeträge in ihr Kanalnetz investiert (unter anderem in der Appenweierer Straße), die ebenfalls umgelegt wurden.
Keine Steigerung bis 2020
In den kommenden Jahren wird es »unter der Erde« etwas ruhiger zugehen: »Wir haben abgestimmt, was in den nächsten beiden Jahren realisiert werden kann«, sagte Kämmerer und Fachbereichsleiter Finanzen, Frank Spengler, am Montagabend vor dem Oberkircher Gemeinderat. Mit Blick auf Baukonjunktur, die Länge der Baumaßnahmen und die personelle Ausstattung im Bauamt wurden so die leistbaren Maßnahmen bis 2023 festgezurrt. Daraus ergibt sich die Kalkulation für den neuen Gebührensatz, der ab Januar gilt und – wenn nicht Überraschendes passiert – bis mindestens 2020, wohl aber sogar bis 2022, gehalten werden kann. Damit fallen die Gebühren auf das Niveau von 2011.
Kleinkläranlagen
Schwerpunkt der Vorlage, mit der sich der Gemeinderat am Montagabend beschäftigte, war die Neukalkulation der Gebühren. Bis März will die Stadt aber auch eine neue Satzung erarbeiten, die die Entsorgung der privaten Kleinkläranlagen im Außenbereich regelt. Klarstellungen bei Entwässerungen und bei der Bemessung von Schmutzwassergebühren bei Anwesen ohne Zähler, etwa im ländlichen Bereich, sollen dabei berücksichtigt werden.
»Trotz riesiger Investitionen erreichen wir wieder Gebührensätze von 2011«, schüttelte Georg Wolf (CDU) ungläubig den Kopf: »Das ist fast nicht nachzuvollziehen.« Aber erfreulich.
Von 24 auf 42
Zum besseren Verständnis: Die Stadt erhebt zu den Abwassergebühren noch eine Gebühr für Niederschlagswasser, die sich auf die versiegelte Fläche bezieht. Einige Maßnahmen werden über diesen Gebührensatz abgerechnet: Der betrug 2011 gerade mal 24 Cent je Kubikmeter und stieg mit den Jahren auf aktuell 42 Cent an. Doch auch hier gibt die Stadt eine erwartete Entlastung weiter: Die Niederschlagsgebühr sinkt zum nächsten Jahr auf 0,38 Cent je Kubikmeter. Und bei der Anlieferung von Fäkalien zur Kläranlage berechnet die Stadt statt bisher 22,20 Euro je Kubikmeter noch 19,71. Die Gebührensenkung wurde vom Gemeinderat – wenig überraschend – einstimmig abgesegnet.